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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

1.1 Projektradar ist eine Marke der Quantitative Semantics GmbH, Schauenburgerstraße 116, 24118 Kiel (im Folgenden als „QS“ oder „wir“ bezeichnet). Der Webauftritt Projektradar.eu wird von QS betrieben. Angaben zu den Vertretungsberechtigungen und Kontaktmöglichkeiten können dem Impressum entnommen werden.

1.2 Projektradar.eu ist eine Applikations-Plattform für Unternehmen zur Unterstützung bei der Suche nach Informationen zu bereitgestellten Themen, die unter www.Projektradar.eu aufgerufen werden kann (nachfolgend "Applikation", "Service" oder "Dienst" genannt). Die angebotenen Inhalte unterteilen sich in kostenfreie und kostenpflichtige Angebote. Kostenpflichtige Angebote können ausschließlich über den Abschluss eines Vertrages über ein monatliches Leistungspaket (nachfolgend „Abonnement“ genannt) abgerufen werden. Die Applikation richtet sich vornehmlich an Unternehmen in Deutschland als Nutzer des Dienstes.

1.3 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen QS als Betreiber der Applikation Projektradar.eu und den Nutzern der Plattform (nachfolgend als „Kunden“ oder „Nutzer“ bezeichnet) im Zusammenhang mit der Nutzung der Applikation geschlossen werden, und regeln die Rechte und Pflichten zwischen QS und den Kunden. Dies gilt auch, wenn der Vertrag zwischen QS und einer juristischen Person oder Personenmehrheit abgeschlossen wird. Es gelten ausschließlich die hier genannten AGB, die Allgemeinen Vertragsbedingungen anderer werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn QS ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

1.4 Die Vertragssprache ist deutsch. Soweit diese AGB in einer anderen Sprache bereitgestellt werden, ist allein die deutsche Fassung maßgeblich.

1.5 Wir weisen darauf hin, dass für gewisse Leistungen gesonderte Vereinbarungen, Vertragsabsprachen oder Geschäftsbedingungen von QS zur Anwendung kommen können. Solche gesonderten Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen gehen diesen AGB vor und bedürfen der Schriftform.

2. Leistungsumfang

2.1 Projektradar.eu stellt als webbasierte Software-as-a-Service- und Cloud-Lösung Inhalte zur Verfügung, die Unternehmen als Inspiration für die Gewinnung neuer Kunden nutzen können. Über den Dienst können Nutzer anhand spezieller Formular-Eingaben automatisiert verschiedene Datenpunkte anschauen und auswerten lassen.

2.2 Beschreibungen zum Funktionsumfang sowie Aussagen und Erläuterungen von QS auf Werbematerialien, Websites sowie in Dokumentationen verstehen sich ausschließlich als Beschreibungen der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

3. Vertragsschluss und Kontodaten

3.1 Die Darstellung des Services und der einzelnen kostenpflichtigen Inhalte, die im Rahmen des Services angeboten werden, im Internet ist kein Angebot, sondern lediglich eine Einladung zur Angebotsabgabe. QS kann die Annahme innerhalb von 24 Stunden entweder durch eine Bestätigung der Bestellung per E-Mail oder durch Bereitstellung der Leistung für den Kunden erklären. Im letzten Fall verzichtet der Kunde auf den Zugang der Annahmeerklärung. Erst durch diese Annahme kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und QS zustande. QS ist nicht verpflichtet, das Angebot anzunehmen.

3.2 Der Service kann von registrierten Kunden in eingeschränktem Umfang kostenlos genutzt werden. Dabei hat der Kunde nur Zugang zu einzelnen kostenfreien Inhalten. Indem sich der Kunde in der Applikation mit seiner E-Mail-Adresse und einem selbst gewählten Passwort für einen kostenlosen Account registriert, gibt er ein Angebot zum Abschluss dieses Nutzungsvertrags ab, welches gemäß Absatz 3.1 von QS angenommen werden kann. Registrierte Kunden können nach einem Login mit ihrer E-Mail-Adresse und ihrem Passwort den Service nutzen.

3.3 Für die Registrierung sind folgende Daten erforderlich: E-Mail-Adresse, Passwort. Die Verifizierung des Kontos erfolgt über die angegebene E-Mail-Adresse und das Passwort. Die erhobenen personenbezogenen Daten werden nur in Zusammenhang mit der entsprechend bereitgestellten Leistung durch QS gespeichert und via Verschlüsselung und sicherer Übertragung geschützt.

3.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Angaben in seinem Konto stets aktuell zu halten. Dies gilt insbesondere für die Korrespondenz-E-Mail-Adresse und Rechnungs-Adresse, da diese für vertragswesentliche Mitteilungen genutzt werden.

3.5 Der Kunde verpflichtet sich, sein Konto durch ein ausreichend sicheres Passwort gegen unbefugten Zugriff zu schützen. QS empfiehlt dem Kunden, zur Sicherung seines Kontos ein Passwort bestehend aus mindestens acht Zeichen unter Verwendung von Klein- und Großbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen zu wählen und das Passwort regelmäßig zu ändern. QS ist berechtigt, technisch Mindestanforderungen an die Sicherheit des Passwortes zu stellen.

3.6 Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort sowie alle Daten, die einen unbefugten Zugang über sein Konto ermöglichen, geheim zu halten. Sollte ein Zugriff unberechtigter Dritter auf die eigenen Zugangsdaten vermutet werden, ist der Kunde verpflichtet, diese Zugangsdaten unverzüglich von QS zurücksetzen zu lassen.

3.7 Der Kunde kann über den Service kostenpflichtige Inhalte als Abonnement erwerben. Um die kostenpflichtigen Inhalte zu bestellen, muss der Kunde seine Rechnungs- und Zahlungsinformationen angeben. Das Abonnement verlängert sich automatisch, kann jedoch nach Ablauf des ersten Monats monatlich gekündigt werden. Die Bestellung des Abonnements gilt als verbindliches Angebot des Kunden zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags über den ausgewählten Inhalt, welches gemäß Absatz 3.1 von QS angenommen oder abgelehnt werden kann.

3.8 Mit der Abgabe des Angebots versichert der Kunde, dass er volljährig ist.

4. Ausschluss des Widerrufsrechts bei Nutzung der Projektradar App

4.1 Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 356 Abs. 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nicht bei Verträgen über die entgeltliche Bereitstellung von digitalen Inhalten (z.B. Software, Apps), die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn der Verbraucher vor Abgabe seiner Willenserklärung ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.

4.2 Bei der Bestellung oder Nutzung der Projektradar App für Unternehmen erklärt der Kunde ausdrücklich seine Zustimmung zur sofortigen Vertragserfüllung und bestätigt, dass er sein Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB verliert. Die Rückgabe oder der Umtausch der Projektradar App ist somit ausgeschlossen.

5. Nutzungsbedingungen

5.1 Nutzer dürfen die aus der Anwendung gewonnen Daten nicht an Dritte weitergeben. Insbesondere ist der Weiterverkauf der Daten strikt untersagt.

5.2 QS stellt dem Nutzer die Anwendung in der aktuellen Fassung am Übergangspunkt des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Anwendung untergebracht ist, zur Nutzung zur Verfügung. Die Software, die benötigte Server-Infrastruktur und der erforderliche Speicherplatz werden von QS beziehungsweise entsprechenden Infrastruktur-Dienstleistern bereitgestellt. Die Bereitstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem genannten Übergabepunkt ist jedoch nicht von QS zu leisten.

5.3 Der Dienst wird als webbasierte Lösung angeboten. Dem Kunden wird ermöglicht, die auf den Servern von QS bzw. einem von QS beauftragten Dienstleister gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit des Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung der Software an den Kunden erfolgt nicht.

5.4 QS räumt dem Kunden das nicht-exklusive, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags begrenzte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß eingesetzten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche durchzuführen.

5.5 Zur gebrauchsüblichen Nutzung der Applikation ist es notwendig, dass der Nutzer Ein- und Vorgaben für die Applikation in ein Formular der Applikation eingibt. QS übernimmt keine Haftung für eingegebene Daten. Sofern der Kunde QS geschützte Inhalte überlässt (z.B. Profilbild, Grafiken), räumt er QS sämtliche für die Durchführung der vertraglichen Vereinbarung erforderlichen Rechte ein. Das umfasst insbesondere das Recht, die entsprechenden Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der Kunde versichert in diesem Zusammenhang, dass er alle erforderlichen Rechte an überlassenen Inhalten besitzt, um QS die entsprechenden Rechte einzuräumen.

5.6 Der Kunde ist verpflichtet, mit der Applikation bzw. einzelnen Tools keine Daten oder Informationen zu nutzen oder zu verwenden, deren Nutzung gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt.

5.7 Der Kunde erklärt sich bereit, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann. Inhalte, die per E-Mail empfangen werden, dürfen ausschließlich für den angegebenen Zweck verwendet werden und dürfen nicht für kommerzielle oder andere Zwecke genutzt werden.

5.8 Für Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (insbesondere Verbraucherschutzvorschriften), entgegenstehen.

5.9 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Website geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Website setzt voraus, dass bei den vom Kunden eingesetzten Rechnern die von unserem Server übermittelten Cookies akzeptiert werden. Es obliegt dem Kunden, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.

5.10 Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.

5.11 Die Applikation darf unberechtigten Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, es sei denn, dies wurde ausdrücklich von den Parteien vereinbart oder ist im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes vorgesehen.

5.12 QS behält sich das Recht vor, technische Maßnahmen zu ergreifen, um eine Nutzung über den erlaubten Umfang hinaus zu verhindern, insbesondere entsprechende Zugangssperren einzurichten. Der Kunde darf keine Geräte, Produkte oder sonstigen Mittel verwenden, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen zu umgehen oder zu überwinden. Insbesondere darf er keine Webcrawler- oder Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte von der Webseite abrufen.

5.13 Im Falle von Missbrauch oder Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich QS das Recht vor, den Zugang zur App zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Schadensersatzansprüche, bleiben unberührt.

6. Datenschutz

6.1 QS hält sich an die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das deutsche Datenschutzrecht.

6.2 Weitere Informationen zum Datenschutz und den verarbeiteten Daten können derDatenschutzerklärungentnommen werden.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise. Sofern nicht anders angegeben, sind alle Preisangaben Brutto-Preise, die die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (MwSt.) enthalten. Es fallen keine Liefer- und Versandkosten an.

7.2 Zahlungen sind, falls nicht anders festgelegt, ohne Abzüge, Rabatte oder sonstige Vergünstigungen fällig.

7.3 Bei der Inanspruchnahme von Finanzinstituten und sonstigen Zahlungsdienstleistern (insbesondere, aber nicht ausschließlich, Stripe und Paypal) gelten zusätzlich deren Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen. Kunden werden gebeten, diese Regelungen und Hinweise sowie Informationen im Rahmen des Zahlungsvorgangs zu berücksichtigen. Dies ist insbesondere deshalb wichtig, da die Verfügbarkeit von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleistern abhängen kann.

7.4 Der Kunde stellt sicher, dass er die erforderlichen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bezahlung mit der gewählten Zahlungsart erfüllt. Dies umfasst insbesondere eine ausreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimation und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.

7.5 QS bietet dem Kunden derzeit folgende Zahlungsoptionen an:

  • Kredit- und Bankkarten
  • Alipay
  • Apple Pay
  • Google Pay
  • WeChat Pay
  • Link
  • BLIK
  • Bancontact
  • EPS
  • Giropay
  • iDeal
  • Przelewy24
  • Sofort
  • Klarna
  • SEPA Direct Debit
  • Zahlung per Paypal

7.6 Bei Kauf auf Rechnung hat der Kunde, sobald das Produkt geliefert und in Rechnung gestellt wurde, den Betrag innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug durch Zahlung auf das Bankkonto von QS zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

7.7 Wenn QS oder der beauftragte Zahlungsdienstleister im SEPA-Verfahren einen Beitrag aus Gründen nicht einziehen kann, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die Kosten, die QS oder dem beauftragten Zahlungsdienstleister daraus entstehen (insbesondere Bank- und Bearbeitungsgebühren).

7.8 QS behält sich das Recht vor, Accounts und Zugriffe von Nutzern zu sperren, die sich im Zahlungsverzug befinden. Die Verpflichtung des Nutzers, geschuldete Rechnungen zu bezahlen, bleibt davon unberührt.

7.9 Rechnungen werden elektronisch per E-Mail an die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden versendet. Gleiches gilt für Zahlungserinnerungen.

8. Gutscheine & Rabattaktionen

8.1 Als „Aktionsgutscheine“ werden Ermäßigungs-Coupons verstanden, die z.B. im Rahmen von Promotionsaktionen unentgeltlich von QS bereitgestellt werden und Rabatte oder Erlasse auf die zu zahlenden Entgelte gewähren. Keine Aktionsgutscheine stellen dagegen Gutscheine dar, die einen bestimmten Geld- oder Sachwert verkörpern und von dem Kunden als Produkt erworben werden.

8.2 Aktionsgutscheine können nur zu den mitgeteilten Bedingungen, unter Beachtung von Einschränkungen und insbesondere nur innerhalb der angegebenen Frist berücksichtigt werden.

8.3 Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden.

8.4 Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.

8.5 Sofern nach Einlösung eines Aktionsgutscheins ein noch zu zahlender Betrag verbleibt, kann dieser mit den von den unter 7.5 genannten Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden.

8.6 Sofern ein Aktionsgutschein einen Bestellwert übersteigt, wird er nur bis zur Höhe des Warenwertes berücksichtigt, ohne dass eine Auszahlung des Restbetrages erfolgt.

9. Schutzrechte

9.1 Alle veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

9.2 Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale dürfen weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden.

10. Änderung und Weiterentwicklung des Services

10.1 QS wird die Applikation sowie zugrundeliegende Systeme kontinuierlich modifizieren, um die vertragskonforme Bereitstellung des Services und die dafür notwendigen Aktualisierungen zu gewährleisten.

10.2 QS ist bestrebt, die Applikation stetig weiterzuentwickeln. Daher behalten wir uns Anpassungen des Systems an den aktuellen technischen Stand, Optimierungen des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern sie zur Fehlerbehebung, Aktualisierung und Ergänzung, zur softwaretechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen notwendig sind. Solche Änderungen verursachen für den Kunden keine zusätzlichen Kosten.

10.3 Wenn eine Änderung gemäß Abschnitt 10.2 zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Zugriffsmöglichkeit des Kunden auf den Service oder der Verwendbarkeit des Services durch den Kunden führt, wird QS den Kunden rechtzeitig vor dem Zeitpunkt der Änderung per E-Mail darüber informieren. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Nutzungsvertrag gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu beenden.

11. Verfügbarkeit der Applikation

11.1 Dem Kunden ist bewusst, dass es aufgrund des aktuellen technischen Fortschritts trotz größtmöglicher Sorgfalt und Genauigkeit nicht möglich ist, Programmfehler und systembedingte Störungen vollständig zu verhindern. Insbesondere können Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsanliegen sowie Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von QS (z.B. Störungen in öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, höhere Gewalt) zu Ausfällen bei der Nutzung führen. Es ist zudem unmöglich, Software oder Dienstleistungen einzusetzen, die jede vorhandene Schadsoftware (z.B. Viren, Malware) aufspüren. Daher kann selbst bei ordnungsgemäß funktionierendem System keine 100%ige Verfügbarkeit des Services garantiert werden.

11.2 QS ist bestrebt, den Service kontinuierlich verfügbar zu halten. Auch die vom Kunden verwendete Hardware und Software sowie technische Infrastruktur können die Leistungen der Applikation beeinflussen. Soweit solche Umstände die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von QS erbrachten Leistungen beeinträchtigen, hat dies keine Auswirkungen auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.

11.3 Planmäßige Wartungsarbeiten an der Website oder dem Service werden in der Regel zwischen 06:00 und 08:00 Uhr morgens durchgeführt. Wenn möglich, werden Wartungsarbeiten auf der Website angekündigt.

12. Gewährleistung und Haftung

12.1 Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung bei Verträgen über digitale Produkte.

12.2 QS übernimmt keine Gewährleistung und Haftung für die Nutzung der Applikation. Der Nutzer ist für die Verwendung der bereitgestellten Inhalte in seinem Unternehmen selbst verantwortlich und verpflichtet sich, die Richtigkeit der Inhalte zu prüfen. QS rät ausdrücklich davon ab, bereitgestellte Inhalte ohne Prüfung auf Richtigkeit zu kopieren und zu nutzen.

12.3 QS haftet, unabhängig vom Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nur wie folgt:
- Wir haften uneingeschränkt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.
- Wir haften, begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens, für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Dies sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).
- In allen anderen Fällen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen.
- Soweit die Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von QS.

13. Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung

13.1 QS ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertragsverhältnis einvernehmlich beizulegen. Vor einer Klageerhebung verpflichten sich die Parteien, zunächst eine außergerichtliche Einigung zu versuchen.

13.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unterhttps://ec.europa.eu/consumers/odr/zu finden ist. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. QS ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Im Einzelfall kann QS jedoch einer Teilnahme an einem solchen Verfahren zustimmen, wenn dies im beiderseitigen Interesse der Parteien liegt.

14. Änderungen der AGB

14.1 QS behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern.
14.2 Die Nutzer werden über Änderungen der AGB per E-Mail informiert. Sofern die Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Benachrichtigung widersprechen, gelten die geänderten AGB als angenommen. QS wird die Nutzer in der Änderungsbenachrichtigung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist gesondert hinweisen.

Stand: Juni 2024